Beiträge aus 2020

11. Bochumer Erbrechtssymposium am 18. Juni 2021 - Wir freuen uns auf Ihre Teilnahme!

Das 11. Bochumer Erbrechtssymposium findet am 18. Juni 2021 statt. Das 2020 pandemiebedingt ausgefallene Programm zum Globalthema „Verträge im Erbrecht“ und auch das Referententeam aus nahmhaften Wissenschaftlern und Praktikern sind unverändert geblieben.

Das Symposium wird online, via ZOOM-Videokonferenz stattfinden.

Stets aktuelle Informationen finden Sie hier, der Veranstaltungsflyer samt Programm ist hier abrufbar. Eine ausführliche Anleitung für Ihre Teilnahmeund die Tagungsunterlagen erhalten Sie ebenfalls zu gegebener Zeit dort.

Die Möglichkeit, ein Teilnahmezertifikat gem. § 15 FAO über 5 Zeitstunden zu erhalten, ist gegeben.

Zur Anmeldung senden Sie uns bitte die Anmeldeformularseite des Flyers ausgefüllt an erbrecht@rub.de oder per Fax an 0234 32-14371. Wir freuen uns auf Ihre Anmeldungen!

Publiziert 16. Dezember 2020

Referentenentwurf des BMJV zum Stiftungsrecht - Fundare e.V. nimmt Stellung

Der lang erwartete Referentenentwurf des BMJV eines Gesetzes zur Vereinheitlichung des Stiftungsrechts, mit dem das Stiftungsrecht stärker vereinheitlich werden soll, liegt seit Ende September vor. Hierzu hat fundare e.V. im Rahmen der Verbändeanhörung durch das BMJV eine Stellungnahme abgegeben.

Fundare e.V._Stellungnahme zum Referentenentwurf

Publiziert 24. November 2020

Kündigungsfristen für Geschäftsführeranstellungsverträge – BAG weicht von BGH ab

Anlässlich eines Urteils des 2. Senats des BAG vom 11.6.2020 beleuchtet Frau Prof. Uffmann in der NJW 2020, 3210 ff. das umstrittene Problemfeld der „richtigen“ gesetzlichen Kündigungsfristen für Anstellungsverträge von Organmitgliedern. Das BAG greift dem Ergebnis nach überzeugend bei fehlender vertraglicher Vereinbnarung auf § 621 BGB zurück, verneint also eine analoge Anwendung der für Arbeitsverträge geltenden Kündigungsfristen des § 622 BGB, wie dies der BGH in seiner allerdings schon älteren Rechtsprechung bislang angenommen hatte. Ob sich der BGH dieser Linie anschließen wird, bleibt abzuwarten.

Vor dem Hintergrund der damit derzeit bestehenden Divergenz zwischen BAG und BGH gehört der Punkt Kündigungsfristen bei der Vertragsgestaltung nunmehr besonders auf die Agenda. Die Beteiligten müssen klären, ob sie die gesetzliche Regelung des § 621 BGB als interessengerecht erachten oder eine passendere vertragliche Vereinbarung treffen wollen. Für bestehende Verträge, die mit Blick auf die bisherige Rechtslage – also die analoge Anwendung des § 622 BGB – schlicht auf die gesetzlichen Kündigungsfristen verwiesen haben, sollte idealerweise eine vertragliche Klarstellung bzw. Neuregelung der Kündigungsfristen erfolgen.

Publiziert 24. November 2020

RUBLaw-active: Unternehmensrecht im Wintersemester 2020/2021

Liebe Studierende,

das vom Stifterverband für Innovationen in der Hochschullehre ausgezeichnete Format RUBLaw-active: Unternehmensrecht geht im Wintersemester 2020/2021 in die nächste Runde.

Wir möchten Sie herzlich dazu einladen, Ihren juristischen Horizont über die klassische Ausbildung hinaus zu erweitern und bei optimaler Klausurvorbereitung, elementare Kompetenzen für das spätere Berufsleben in Kooperation mit Praxispartnern zu erlernen.

Nutzen Sie die Chance dieses innovativen Formats, in einem angenehmen Umfeld Schlüsselqualifikationen wie Teamarbeit, Präsentationstechnik und mündliche Argumentationsfähigkeit zu trainieren und dabei ihre rhetorischen Fähigkeiten auszubauen.

Das Format richtet sich an alle Studierende fortgeschrittener Semester (ab 4./5.)! Sie müssen nicht zwingend den Schwerpunktbereich 3 belegen, sondern können auch einfach aus Interesse oder zur Erlangung eines Leistungsnachweises für das Intensivkurszertifikat „Unternehmensrecht“ teilnehmen.

Interesse geweckt? – dann schauen Sie sich die weitergehenden Informationen an.

Das Team von RUBlaw-active freut sich auf Ihre Anmeldung und einen spannenden Durchgang mit Ihnen!

Auftaktveranstaltung: (ausnahmsweise) Dienstag, 27.10.2020 von 16.00-17.30 Uhr im Raum GD 04/153 – dann wöchentlich ab 05.11.2020 donnerstags

Das gesamte Schwerpunktheft zum Thema Familienunternehmen finden Sie hier

Publiziert 13. Oktober 2020

Nachlese: Reihe „Praxiseinblick“ – Arbeitsrecht in der anwaltlichen Praxis mit RA Klaus Thönißen

Am Dienstag, den 26. Mai 2020, wurde die Reihe „Praxiseinblick“ um eine weitere Veranstaltung bereichert.

Die Studierenden und Frau Prof. Uffmann durften im Rahmen der Vorlesung „Grundzüge Arbeitsrecht“ den renommierten Rechtsanwalt Klaus Thönißen, LL.M. (San Francisco) der Luther Rechtsanwaltschaft mbH aus Essen als Praxisreferent begrüßen.

Aufgrund der Corona-Pandemie wurde die Veranstaltung nicht wie sonst in Präsenzform, sondern via Zoom durchgeführt. Obwohl der unmittelbare Kontakt dadurch hintenanstehen musste, bedeutete dies nicht, dass seitens unseres Praxisreferenten weniger interessante, humorvolle und informative Ausführungen erfolgten.

Auf eine mitreißende Art gewährte Herr Thönißen einen Einblick in den Alltag eines Arbeitsrechtlers einer mittelständischen wirtschaftsrechtlich orientierten Kanzlei. Mit seinem Streifzug durch vielseitige spannende Fälle aus seiner anwaltlichen Praxis schaffte er Verknüpfungen zum aktuellen Inhalt der Vorlesung (etwa zu den Themen Arbeitsrecht und Legal Tech; Mobbing im Arbeitsrecht; Wistleblowing; Rolle des Betriebsrats bei Einführung neuer „Technik“ nach § 87 I Nr. 6 BetrVG; Compliancefragen; Kündigungsschutz in Gestalt von Abfindungen in der Praxis, aber auch der aktuelle Themenbereich „Corona und Arbeitsrecht – Chancen und Herausforderungen durch Corona“ etc.) und stand dabei während der gesamten Veranstaltung für die vielfältigen und interessierten Nachfragen der Studierenden bereit.

Es wurde außerdem viel „aus dem Nähkästchen geplaudert“ und das Auseinanderfallen von Theorie und Praxis veranschaulicht. Im Gegensatz zu Studierenden, die einen Sachverhalt vorgelegt bekommen, in dem schon alle maßgeblichen Informationen enthalten sind, müssen Anwälte in der „echten“ Welt die benötigten Informationen erst ermitteln und diese vor allem auch hinterfragen, denn oftmals entpuppen sie sich doch anders, als eigentlich angenommen. So wurde den Studierenden auch der Grundsatz der arbeitsgerichtlichen Praxis nähergebracht: „Wer vergleicht, gewinnt“. Durch die Veranstaltung hatten die Studierenden die Möglichkeit, eine andere Sicht auf die bereits erworbenen Kenntnisse im Arbeitsrecht zu erhalten.

Ein ganz herzliches Dankeschön geht an Herrn Thönißen für sein großes Engagement und den spannenden Einblick sowie natürlich alle Studierende für die rege und interessierte Teilnahme an dieser Veranstaltung. Eine Fortsetzung im kommenden Jahr ist bereits geplant!

Publiziert 3. Juni 2020

Unternehmensnachfolge in Familienunternehmen als Praxisplanspiel – weiteres innovatives Lehrformat am Start

Frau Prof. Uffmann hat in Kooperation mit Herrn Rechtsanwalt Prof. Dr. Frieser für das ab SoSe 2020 erstmals stattfindende Lehrformat „Unternehmensnachfolge in Familienunternehmen als Praxisplanspiel“ erfolgreich eine Förderung im Rahmen der RuB Förderlinie „Innovative Praxisprojekte“ eingeworben.

Die neuartige Vorlesung soll den Studierenden einen spannenden und neuartigen Einblick in das Recht der Unternehmensnachfolge bei Familienunternehmen vermitteln  – denn Ausgangspunkt ist ein tatsächlicher Nachfolgefall aus der anwaltlichen Beratungspraxis des Praxispartners Herrn Prof. Frieser. Die Studierenden erarbeiten sich anhand dieses spannenden Falles und damit sehr anschaulich die rechtlichen Themen einer Unternehmensnachfolge, im Einzelnen

• Einführung zur Unternehmensnachfolge bei Familienunternehmen
• Vererbung von Gesellschaftsanteilen und Vermächtnis als Gestaltungsinstrument
• Testamentsvollstreckung und Pflichtteil in der Unternehmensnachfolge
• Überblick zu den familien- und steuerrechtlichen Fragen der Unternehmensnachfolge

Dabei werden sie schrittweise in Gestalt von Gruppenarbeiten den Praxisfall im Co-Teaching mit Herrn Prof. Frieser und Frau Prof. Uffmann „lösen“. Zudem werden zwei weitere Praktikersessions intra- und interdisziplinäre Aspekte der Unternehmensnachfolge vermitteln (Steuerrecht und Familienunternehmen aus betriebswirtschaftlicher Sicht). Mit anderen Worten vermittelt dieser neue Praxiskurs interessante Einblicke in die Gestaltungspraxis zu einem praktisch enorm bedeutsamen Bereich, der so in keinem Lehrbuch zu finden ist. Ziel ist es, das Lehrformat nach dem Pilotauftakt im SoSe 2020 (der coronabedingt als Online-Format stattfinden wird) jährlich jeweils im SoSe anzubieten und perspektivisch auch für andere Fächer wie die fachnahen Wirtschaftswissenschaften zu öffnen.

Publiziert 26. April 2020

Ermächtigung des Testamentsvollstreckers zur verbindlichen Auslegung letztwilliger Verfügungen? – Neue Publikation von Frau Prof. Uffmann in ErbR 2020, 218 ff.

Der Testamentsvollstrecker ist verpflichtet, mit der gebotenen Sorgfalt den genauen Inhalt der letztwilligen Verfügungen und damit den Erblasserwillen in eigener Verantwortung festzustellen. Gleichwohl ist das Auslegungsergebnis des Testamentsvollstreckers, kommt es zu einer gerichtlichen Auseinandersetzung, nur unverbindlicher Entscheidungsvorschlag. Bis heute ist nicht rechtssicher geklärt, ob der Erblasser den Testamentsvollstrecker zur verbindlichen Auslegung letztwilliger Verfügungen ermächtigen kann oder ob hierin nicht ein Verstoß gegen den Grundsatz der materiellen Höchstpersönlichkeit liegt. Der Beitrag, der in der ErbR 2020, 218 ff. veröffentlich ist, zeigt einen dogmatisch gangbaren Weg für eine Auslegungsermächtigung auf, die jenseits der Schiedsrichterbestellung liegt, da letztere erst jüngst durch ein Urteil des BGH noch steiniger geworden ist.

Publiziert 26. März 2020

Minijob adé bei Arbeit auf Abruf? – Neue Publikation von Frau Prof. Uffmann in NZA 2020, 137 ff.

Wurden bei geringfügigen Beschäftigungsverhältnissen in Gestalt von Abrufarbeitsverhältnissen keine Regelung zur Arbeitszeit getroffen, war das bislang sozialversicherungsrechtlich unproblematisch, solange sich die bedarfsgerecht abgerufenen Stunden im Rahmen der Einkommensgrenze des § 8 Abs. 1 Nr. 1 SGB IV bewegt haben. Mit der zum 1.1.2019 in Kraft getretenen Erhöhung der Mindestwochenarbeitszeit von 10 auf 20 Stunden in § 12 Abs. 1 S. 3 TzBfG, welche bei fehlender Vereinbarung zur Arbeitszeit greift, scheint das nun anders auszusehen. Nach Ansicht der Sozialversicherungsträger wird damit nämlich die Einkommensgrenze gerissen. Ob allerdings tatsächlich diese Folge droht, hängt davon ab, wie die in § 12 Abs. 1 S. 2, 3 TzBfG normierten Mindeststandards zur Dauer der Arbeitszeit bei vereinbarter Abrufarbeit im Einzelnen zu verstehen sind – eine Frage, die weder von der Literatur noch der Rechtsprechung bislang klar beantwortet wird. Mit dieser enorm praxisrelevanten Frage beschäftigt sich Frau Prof. Uffmann gemeinsam mit Dr. Alexander Kredig in der NZA 2020, 137 ff.

Publiziert 11. März 2020

Neue Mitherausgeberschaft – Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht

Frau Prof. Uffmann ist in den Herausgeberkreis der im Nomos-Verlag erscheinenden Schriftenreihe „Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht“, herausgegeben von Prof. Dr. Martin Henssler, Prof. Dr. Martin Franzen, Prof. Dr. Felix Hartmann, LL.M. (Harvard), Prof. Dr. Clemens Höpfner, Prof. Dr. Abbo Junker und Prof. Dr. Peter Schüren, aufgenommen worden.

Publiziert 11. März 2020